HTC wehrt sich gegen Klagen

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Dem Handyhersteller HTC droht trotz Klage zunächst kein Verkaufsstopp für die Modelle des Google-Phone und des HTC-Touch in Deutschland und Europa. Hintergrund: Gegen das aktuelle Urteil des Landgerichts Mannheim (Az: 7 O 94/08) zur Klage des Patentrechtverwerters IPCom wegen Verletzung seiner UMTS-Funktechnik-Patente geht HTC in Berufung. Parallel dazu ficht HTC in einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht (BPG) in München (Az: 5 Ni 77/09) die Gültigkeit der Patente an. Bis Sommer hat IPCom jetzt Zeit, seine Position beim BPG dar­zulegen. Die weitere Entwicklung hängt vom Urteil des BPG ab. Der Zeitpunkt für ein Urteil steht noch nicht fest.

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Autor: Eurams exklusiv

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